Ministerpräsident Wen Jiabao beim Online-Chat mit Internetusern am 27. Februar.
Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao hat am 27. Februar im Rahmen eines von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua und der Central Government website (chinesischen Zentralregierungswebseite) veranstalteten Livestreams Fragen von Internetusern beantwortet. So antwortete Wen etwa auf die Frage „Mit welchen Maßnahmen kann die Regierung die Verbraucherpreise stabilisieren?" zunächst mit der Feststellung, dass Preisstabilität zu den zentralen Anliegen seiner Regierung zähle, die Regierung aber nicht allein zum Kampf gegen die Inflation aufgerufen sei: „Die Inflationsangst der Konsumenten ist noch gefährlicher als die Inflation selbst", deshalb müssten sich alle darum bemühen, die Inflation in den Griff zu bekommen.
Von Seite der Regierung, so Wen weiter, müsse zuerst die Geldmenge auf dem Markt beobachtet und reguliert werden, um so auf der Ebene der Geldpolitik der Preissteigerung entgegenwirken. Zweitens gelte es, die Produktionstechniken vor allem in der Landwirtschaft weiterzuentwickeln. Am System der gestaffelten Verantwortung, wonach die Gouverneure der Provinzen für die Getreideproduktion und die Bürgermeister für die Gemüseproduktion verantwortlich seien, müsse weiterhin unbeirrt festgehalten werden. Drittens müssen die Transport- und Distributionswege zwischen Produzenten und Konsumenten ausgebaut und verbessert werden. Viertens müsse man durch wirtschaftliche und rechtliche, wenn notwendig auch durch administrative Maßnahmen Spekulation effektiv bekämpfen.
Wen Jiabao zeigte sich zufrieden mit den bisherigen Maßnahmen gegen die Inflation. Er führte dazu aus: „Seit letztem Dezember hat die Zentralregierung mit tatkräftigen Maßnahmen die Inflation erfolgreich gedämpft. Die Inflationsrate ist von 5,1 Prozent im November auf 4,6 Prozent gesunken. Auch im Januar dieses Jahres wurde die Inflationsrate unter 5 Prozent gehalten, was ehrlich gesagt ein besseres Ergebnis ist als von mir erwartet." Wen Jiabao verwies im Chat auch auf negative Faktoren, die von den internationalen Märkten auf die Entwicklung der Preise ausgehen. Der Getreide- und Ölpreis sei drastisch gestiegen und der Konsumentenpreisindex daraufhin in manchen Schwellenländern auf die Marke von 10 Prozent geklettert. Aber, so Wen, „China verfügt über reiche Devisenreserven. Außerdem hat das Land sieben Jahre in Folge gute Ernten eingefahren." Zur Stabilisierung der Immobilienpreise habe die Zentralregierung soeben beschlossen, in den kommenden fünf Jahren 36 Millionen Sozialwohnungen zu bauen. All dies werde, so der Ministerpräsident, „sicherlich dazu beitragen, die Inflation in China erfolgreich einzudämmen." (Quelle: Xinhua) |