02-03-2011
Hintergrund
Ein Land, zwei Systeme
 

Der zentrale Gedanke der Politik „Ein Land, zwei Systeme" besteht darin, dass der Hauptteil (Festland) des Landes innerhalb der Volksrepublik China sein sozialistisches System fortsetzen wird, während Hong Kong, Macao und Taiwan das kapitalistische System beibehalten. Ziel ist, die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes zu verwirklichen und die Stabilität und Prosperität in Hong Kong, Macao und Taiwan aufrechtzuerhalten. „Ein Land ist die Voraussetzung für zwei Systeme", und die Anerkennung dieses Prinzips bedeutet die Anerkennung der Voraussetzung „eines Landes", das Volksrepublik China heißt, und die Anerkennung der Tatsache, dass der Hauptteil des Landes das sozialistische System chinesischer Prägung beibehält. Diese Politik ist ein wichtiger Bestandteil des Sozialismus chinesischer Prägung.

In Hinblick auf den speziellen Status Taiwans befolgt die chinesische Regierung das grundlegende Prinzip „friedliche Wiedervereinigung und ein Land, zwei Systeme". Das heißt, dass nach der Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Straße das gegenwärtig geltende gesellschaftliche und wirtschaftliche System Taiwans, die Lebensweise seiner Bewohner sowie seine wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen mit dem Ausland unverändert bleiben können. Als Sonderverwaltungszone unterscheidet sich Taiwan von anderen chinesischen Provinzen und wird deshalb einen hohen Grad an Autonomie, einschließlich der Verwaltungs- und Gesetzgebungsrechte, einer unabhängigen Justizhoheit und des Rechts auf die letzte Gerichtsinstanz genießen. Es wird selbstständig seine eigenen Partei-, Politik-, Militär-, Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten verwalten, kann Handels- und Kulturverträge mit dem Ausland abschließen und gewisse Rechte in auswärtigen Angelegenheiten genießen. Es darf seine Streitkräfte beibehalten. Das Festland wird keine Truppen und kein Verwaltungspersonal auf die Insel entsenden. Andererseits können die Vertreter der Regierung der Sonderverwaltungszone und die der verschiedenen Gesellschaftsschichten Taiwans hohe Posten in der Zentralregierung bekleiden und bei der Verwaltung der Staatsangelegenheiten mitwirken.

Die Entwicklung Hong Kongs und Macaos seit ihrer Rückkehr zum Vaterland hat die Theorie und Praxis der Richtlinie „Ein Land, zwei Systeme" bereichert und beweist, dass die Richtlinie „Ein Land, zwei Systeme" richtig ist und starke Vitalität besitzt. (Quelle: China Fakten und Zahlen 2010)