02-03-2011
Hintergrund
Das System des Volkskongresses
 

Der Volkskongress ist Chinas wesentliches politisches System. Die Verfassung der Volksrepublik China sieht vor: Alle Macht in der Volksrepublik China gehört dem Volk. Die Organe, durch die das Volk die Staatsmacht ausübt, sind der NVK und die lokalen Volkskongresse auf den verschiedenen Ebenen. Die Einberufung der ersten Tagung des NVK im Jahr 1954 markierte die Etablierung des Volkskongresssystems in China.

Die Volkskongresse haben vier wichtige Funktionen und Rechte: Gesetzgebung, Überwachung, Ernennung und Abberufung von Beamten sowie Entscheidungsfindung über wichtige Staatsangelegenheiten. Auf diesem System zu beharren, es zu verbessern und zu entwickeln, ist ein wichtiger Teil der Reform der politischen Struktur in China. Seit der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas im Jahr 1978 ist das Volkskongresssystem ständig verbessert und entwickelt worden.

Die vergangenen 50 Jahre haben bewiesen, dass das Volkskongresssystem den nationalen Gegebenheiten Chinas entspricht. Es gewährleistet nicht nur, dass das ganze Volk gemeinsam die Staatsmacht ausübt und als Herr des Landes seine Initiative voll zur Geltung bringt, sondern trägt auch dazu bei, dass staatliche Organe sich gut koordinieren, um den sozialistischen Aufbau zu organisieren. (Quelle: China Fakten und Zahlen 2010)