drei Prozent und eine Billion

Xu Shanda, Mitglied der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) und ehemaliger stellvertretender Chef des Obersten Finanzbehörde, schlägt vor, Kapitalanlagen in Staatsbesitz zur Tilgung der wachsenden Haushaltsdefizite Chinas zu veräußern. Er sagt, nach internationalen Gepflogenheiten werde drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts als akzeptable Obergrenze für Staatsverschuldung betrachtet. Für eine Volkswirtschaft wie China läge nach dieser Rechnung die Grenze bei einer Billion Yuan. Nach der kürzlich bekannt gegebenen Statistik des chinesischen Finanzministeriums liege das Defizit 2009 bei 739,7 Milliarden Yuan. Dieser Betrag liege zwar unterhalb der prognostizierten Summe von 950 Milliarden Yuan, bedeute aber gegenüber dem Defizit des Jahres 2008 in Höhe von 110 Milliarden eine explosionsartige Zunahme. Nach Xu bleibt die Tendenz auch im Jahr 2010 steigend. Um das Risiko der Staatsverschuldung und eines erhöhten Zinsdrucks zu mildern, schlage er deshalb vor, Teile der Staatskapitalanlagen zu verkaufen.