02-03-2009 Quelle: China Fakten und Zahlen 2007
Das System des Volkskongresses
Die 5. Tagung des 10. NVK
Der Volkskongress ist Chinas wesentliches politisches System und Regierungsform. Die Verfassung der Volksrepublik China sieht vor: Alle Macht in der Volksrepublik China gehört dem Volk. Die Organe, durch die das Volk die Staatsmacht ausübt, sind der NVK und die lokalen Volkskongresse auf den verschiedenen Ebenen. Die Einberufung der ersten Tagung des NVK im Jahr 1954 markierte die Etablierung des Volkskongresssystems in China.
Die Volkskongresse haben vier wichtige Funktionen und Rechte: Gesetzgebung, Überwachung, Ernennung und Abberufung von Beamten und Entscheidungsfindung über wichtige Staatsangelegenheiten. Diese Funktionen verkörpern einen Weg, dass das chinesische Volk durch das Volkskongresssystem seine Macht ausübt. Auf diesem System zu beharren, es zu verbessern und zu entwickeln, ist ein wichtiger Teil des Aufbaus der politischen Demokratie in China. Seit der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas im Jahr 1978 ist das Volkskongresssystem ständig verbessert und entwickelt worden.
Die vergangenen 50 Jahre haben bewiesen, dass das Volkskongresssystem den nationalen Gegebenheiten Chinas entspricht. Es gewährleistet nicht nur, dass das ganze Volk gemeinsam die Staatsmacht ausübt und als Herr des Landes seinen Enthusiasmus und seine Initiative voll zur Geltung bringt, sondern trägt auch dazu bei, dass staatliche Organe sich gut koordinieren, um den sozialistischen Aufbau zu organisieren.
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