02-03-2009 Quelle: China Fakten und Zahlen 2007
Das System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation
 

 Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes

Wu Jinglian

Während der Tagung der PKKCV 2007 gibt Wu Jinglian, ein bekannter chinesischer Wirtschaftswissenschaftler und Mitglied des Landeskomitees der PKKCV 2007, ein Interview über relevante wirtschaftliche Themen.

 

Die 1. Tagung der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) fand vom 21. bis 30. September 1949 in Beiping (heute Beijing) statt. Von da an sind zehn Landeskomitees der PKKCV einberufen worden. Die PKKCV ist eine Organisation der patriotischen Einheitsfront des chinesischen Volkes. Sie ist ebenfalls eine wichtige Institution der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas und ein wichtiges Organ für die Demokratie im politischen Leben des Landes.

Gemäß dem gegenwärtig geltenden Statut der PKKCV setzt sich das Landeskomitee der PKKCV aus den Mitgliedern der KP Chinas und der anderen Parteien, den parteilosen Persönlichkeiten, den Vertretern der Massenorganisationen, der nationalen Minderheiten und der allen Gesellschaftsschichten, den Vertretern der Landsleute der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie Taiwans, den Vertretern der heimgekehrten Auslandschinesen und den anderen eingeladenen Persönlichkeiten zusammen. Die PKKCV gründete auf zentraler Ebene ein Landeskomitee und dessen Ständigen Ausschuss und neun Sonderkommissionen (Antragsüberprüfungskommission, Wirtschaftskommission, Kommission für Bevölkerung, Ressourcen und Umwelt, Kommission für Bildung, Wissenschaft, Kultur, Gesundheitswesen und Sport, Kommission für Gesellschaft und Rechtsordnung, Kommission für Nationalitäten und Religionen, Kommission für Literatur- und Geschichtsmaterialien, Kommission für Angelegenheiten von Hongkong, Macao und Taiwan und Kommission für auswärtige Angelegenheiten) und auf lokaler Ebene die Lokalkomitees. Die Legislativperiode des Landeskomitees der PKKCV beträgt fünf Jahre und ihre Plenarsitzung findet jedes Jahr statt. Das Landeskomitee der PKKCV hat einen Vorsitzenden, eine Anzahl von Vizevorsitzenden und einen Generalsekretär.

Die PKKCV übt die Funktionen der politischen Konsultation und demokratischen Überwachung und der Mitwirkung bei der Verwaltung und Diskussion über Staatsangelegenheiten aus. Die KP Chinas und die Regierungen auf allen Ebenen beraten sich mit den Mitgliedern der PKKCV, bevor sie eine Entscheidung über wichtige Probleme in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaftsangelegenheiten finden, um ihre Meinungen einzuholen. Dies ist ein Schlüsselschritt für die KP Chinas und die Regierungen auf allen Ebenen zur Gewährleisitung der wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsfindung.

Renmin Zhengxie Bao (die Zeitung „Politische Konsultation des Volkes“), die im Jahr 1983 gegründet wurde, ist das Organ des Landeskomitees der PKKCV.

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