Das System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation

In China wird das System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas durchgeführt. Dieses System wurde von der KP Chinas zusammen mit den verschiedenen demokratischen Parteien in der langfristigen Praxis der Revolution, des Aufbaus und der Reform entwickelt. Es war in der Periode der demokratischen Revolution im Entstehen begriffen, wurde nach der Gründung der Volksrepublik China 1949 etabliert und hat insbesondere seit der 3. Plenartagung des XI. ZK der KP Chinas im Jahr 1978 einen großen Aufschwung erfahren.

Mehrparteienzusammenarbeit

Das System der Mehrparteienzusammenarbeit unterscheidet sich vom Mehrparteiensystem bzw. dem Zweiparteiensystem in den westlichen kapitalistischen Ländern und ebenfalls von dem Einparteiensystem in einigen Ländern. Seine hervorstechenden Besonderheiten sind wie folgt: die KP Chinas ist die regierende Partei, während die demokratischen Parteien bei der Verwaltung des Landes mitwirken und mit der KP China beim Aufbau der sozialistischen Sache zusammenarbeiten. Die demokratischen Parteien sind weder regierende noch Oppositionsparteien, sondern an der Regierung beteiligte Parteien. Die KP Chinas befolgt in der Zusammenarbeit mit den demokratischen Parteien die grundlegende Richtlinie „langfristige Koexistenz, gegenseitige Kontrolle, offen zueinander sein, Freude und Leid miteinander teilen“. Die KP Chinas und die demokratischen Parteien müssen im Rahmen der Verfassung handeln. Alle demokratischen Parteien genießen im Rahmen der Verfassung politische Freiheit, organisatorische Unabhängigkeit und rechtliche Gleichberechtigung. Die chinesische Verfassung sieht vor: „Das System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas wird langfristig existieren und sich entwickeln.“

Die sechs Hauptformen der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation sind:

1. Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV). Bevor es wichtige Entscheidungen trifft, lädt das ZK der KP Chinas die führenden Persönlichkeiten der demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten zur Teilnahme an Konsultationssitzungen bzw. Foren ein, um so sie über die Staatsangelegenheiten zu informieren, mit ihnen darüber zu diskutieren und ihre Meinungen einzuholen.

2. Die Rolle der Mitglieder der demokratischen Parteien und parteiloser Persönlichkeiten im NVK zur Geltung bringen. Die Mitglieder der demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten machen einen angemessenen Anteil an der Gesamtzahl der NVK-Abgeordneten, der Mitglieder des Ständigen Ausschusses des NVK und der Mitglieder dessen Sonderkommissionen aus. Gegenwärtig sind mehr als 140 000 Mitglieder der demokratischen Parteien als Abgeordnete der Volkskongresse aller Ebenen tätig. Sie informieren die Regierung über Anliegen des Volkes und wirken bei der Verwaltung der Staatsangelegenheiten, der Ausarbeitung von Gesetzen und bei der Kontrolle über die Regierungen aller Ebenen mit.

3. Mitglieder der demokratischen Parteien bzw. parteilose Persönlichkeiten für Posten als führende Funktionäre in den Regierungen und Justizorganen aller Ebenen empfehlen. Zur Zeit gibt es mehr als 8000 Mitglieder der demokratischen Parteien bzw. parteilose Persönlichkeiten, die führende Funktionärsämter von der Kreisebene aufwärts bekleiden. Sie arbeiten mit den Kadern der KP Chinas eng zusammen, sind offen zu ihnen,unterstützen sie und spielen eine wichtige Rolle.